Kürzlich hatte ich einen Traum, in dem über die Grünen Vorwahlen Headlines gedruckt wurden wie: “Grüne experimentieren mit neuen Partizipationsformen”, “Vorwahlen-Experiment aus dem Web mobilisiert Nichtwähler” und “Grüne mit Beteiligungsmodell erfolgreich – Politik wieder in?”. Doch 200 Blogposts und etwa 35 Zeitungs- und TV-Berichte nach Start unseres kleinen Demokratieexperiments schaut die echte Welt leider anders aus.

Gestern abend tagte der Landesvorstand der Wiener Grünen, um endgültig darüber zu entscheiden, ob die Hundertschaften von Grünsympathisanten, die sich in den letzten Monaten als Vorwähler gemeldet haben, als Unterstützer der Grünen a) aufgenommen, b) abgelehnt oder c) erst nach Beantwortung einer Rückfrage nach Mitarbeitsbereitschaft aufgenommen werden. Die ersten Ablehnungsschreiben werden heute verschickt. Verrückt: Immerhin sind in den vergangenen Jahren nie Unterstützer abgelehnt worden (außer in Ausnahmefällen wie der Mitgliedschaft in einer anderen Partei) und mussten sich auch keiner Befragung nach Mitarbeitsbereitschaft unterziehen.

Im Vorstand sitzen ganz offensichtlich Menschen, denen die Erweiterung der Basis und Öffnung der Partei ein Grauen ist. Sie fürchten, dass dadurch irgendwelche Selbstdarsteller – das Voggenhuber-Gespenst geht um – Aufwind gewinnen und das “Kollektiv” an Einfluss verliert. Andere wie beispielsweise Stadtrat David Ellensohn haben Angst, wir Grünwähler könnten nicht so links sein wie die Funktionärsbasis und die Linken damit ihres Einflusses berauben. Zitat Ellensohn: “Derzeit sind die Grünen eher links als liberal. Das ist ein Versuch gegenzusteuern.”

Jetzt liegt sie vor, die unsägliche Vorstandsentscheidung, die ich nie für möglich gehalten hätte: Die Grünen lehnen die Anträge auf Unterstützerschaft von Dutzenden Grünsympathisanten ab, ohne mehr über sie zu wissen als ihren Namen – und damit in klarem Kontrast zum langjährigen Vorgehen. Zudem stehen diese Ablehungen in klarem Widerspruch zum Statut der Partei, in dem es heißt:

Wer der Landespartei gegenüber erklärt, dass sie/er sich mit den Grundsätzen und dem Programm der Grünen einverstanden erklärt und bei der Partei mitarbeiten und mitentscheiden will, ohne Parteimitglied zu sein, erwirbt mit Aufnahme durch den Landesvorstand den Status einer Unterstützerin/eines Unterstützers. (§ 5.7.1 )

Die Ablehnung der Bewerber erfolgt nun aber mit der Begründung – siehe diese Videos – der “Wunsch mitzuarbeiten” sei aus den Anträgen nicht hervorgegangen, obwohl alle Vorwähler wörtlich folgenden Satz unterschrieben haben: “Ich möchte bei der Partei mitarbeiten und mitentscheiden und bin nicht Mitglied einer anderen Partei.”

Wie kommt nun der Landesvorstand trotzdem zur Ansicht, ein Wunsch mitzuarbeiten läge nicht vor? Diese Frage stellte auch die Grüne Bezirksrätin Gerda Medek an Vorstandsmitglied Markus Rathmayr:

Wie kommst Du/kommt Ihr zu den Schluss, dass manche Leute gar nichts von Euch wissen wollen, obwohl Du/Ihr ihre Anträge vor Dir hast?

Markus Rathmayr antwortet und outet dabei das Ankreuzen der Option “Ich bitte darum, meine Adresse nicht für Massenzusendungen zu verwenden – ich informiere mich online selbst” als Grund:

von den selbst gestrickten anmeldeformularen. wenn mir jemand sagt ich such mir die infos schon selbst zusammen und will von euch nix bekommen, dann ist das wohl eindeutig, oder?

Das bleibt also nach dem ganzen Geschwurbel rund um die Ablehnungskriterien als Essenz über. Und das obwohl auch auf dem offiziellen Parteiformular steht: “Ich möchte via E-Mail über aktuelle Veranstaltungen und Termine der Grünen Wien informiert werden (Zutreffendes bitte ankreuzen): ❑ ja ❑ nein”

Aber warum das Ganze? Warum will man unbedingt Leute ablehnen, selbst um den Preis, dafür Begründungen an den Haaren herbeiziehen zu müssen? Dafür habe ich nur eine Erklärung: Die Grünen wollen die Vorwähler am 15. November zahlenmäßig so “klein” halten, dass sie bestehende Machtverhältnisse nicht gefährden. Landesgeschäftsführer Robert Korbei bestätigt in diesem Video, dass sich die Debatte genau darum drehte:

Es ist natürlich immer um die Quantitätsgeschichte gegangen. Die Debatte war tatsächlich, wieviel Einfluss nimmt sowas bei der Landesversammlung am 15. November.

(Wer sich für den Kontext der Aussage interessiert, schaue sich die Vollversion an.)

Ich fasse zusammen: In krassem Kontrast zur langjährigen Vorgangsweise werden neue Hürden eingeführt und auch Leute ohne jede Rückfrage abgelehnt, um den Einluss der Grünwähler auf die Listenerstellung möglichst gering zu halten (my words, not theirs) – unter Zur-Hilfe-Nahme fadenscheiniger Begründungen. Das passt ja ganz gut zu einer weiteren Statutenbestimmung, in der es heißt:

Die Grünen streben die Beteiligung der Bevölkerung an politischen Planungs- und Entscheidungsprozessen an. (§ 2.1 )

Ein “Streben” habe ich festgestellt, aber es war mehr das Steben nach der Verhinderung einer solchen Beteiligung.

Ich muss ehrlich sein, ich war drauf und dran, meine eigene Unterstützerschaft (ich wurde inzwischen angenommen) zurückzulegen und das Projekt Grüne Vorwahlen als gescheitert zu betrachten. Was allerdings dagegen spricht, ist, dass diese Vorstandsentscheidung illegitim und vor allem statutenwidrig ist – dem muss man sich nicht unbedingt beugen. Am kommenden Sonntag ist zudem Landesversammlung, auf der ein neuer Vorstand gewählt wird. (Oh welch Zufall, dass der scheidende Vorstand nach zweieinhalb Monaten des Wie-das-Kaninchen-vor-der-Schlange-Hockens in der letzten Sekunde vollendete Tatsachen schafft.)

Wie wird der neue Vorstand mit Anträgen umgehen? Was wenn alle abgelehnten Vorwähler dem neuen Vorstand einen neuen Antrag schicken? Wenn das nichts hilft, gibt es noch immer die Möglichkeit, dass jemand die Entscheidungen des Vorstands schlichtweg beeinsprucht. Meines Wissens kann das Partei-Friedensgericht alle Vorstandsentscheidungen aufheben. So himmelschreiend statutenwidrig wie die sind besteht da jede Menge Hoffnung.

Umgekehrt ist es für mich derzeit schwer vorstellbar, Unterstützer und Wähler einer Partei zu bleiben, die ihre eigenen Statuten aus Gründen des puren Machterhalts Einzelner so missbraucht, und, was schwerer wiegt, die ihren eigenen Wählern mit Ablehnung, ja mit Hass (habe ich mal hier skizziert) begegnet. Der Slogan der Vorwahlen war von Anfang an “Die Grünen brauchen Veränderung”. Wenn ich gewusst hätte, wie sehr..!

Aber die Hoffnung stirbt zuletzt. In den Statuten steht immerhin:

Ziel der Grünen ist die Zusammenführung aller grün und/oder alternativ denkenden Menschen in Wien. Dabei sind Toleranz und Pluralismus oberste Kriterien. (§ 2.4)

Was denkt ihr? Dürfen wir die Grüne Bewegung einzelnen Betonierern überlassen? Wird das noch was?

Update: Zu köstlich, von Heinz:

Heute abend findet eine interessante Veranstaltung (hier das Facebook-Event dazu) statt, die sich Jana Herwig einfallen hat lassen: Ein OpenHouseCamp, also ein Hybrid aus einem OpenHouse (dem Veranstaltungsformat der Wiener Grünen) und einem BarCamp (dem Format der Webszene).

Ich werde da, wenn Interesse besteht, eine Abwandlung der Präsentation geben, für die mich die Grüne Wiener Parteispitze kürzlich gebucht hat (noch bevor sie von den Grünen Vorwahlen wussten):

Der Titel dieses Blogposts ist übrigens Wunschkonzert – mal schauen, was wirklich dabei rauskommt.

Die kommende EU-Wahl stellt mich vor eine schwierige Entscheidung: Zur Wahl stehen vier Angst verbreitende Männer ohne politische Vision (Martin, Mölzer, Strasser, Stadler), ein Sozialdemokrat mit schwachem Profil, eine Grüne mit für mich relativ unattraktiver Agenda (und Voggenhuber-Malus), sowie eine mir unbekannte Truppe an jungen Liberalen.

Jetzt habe ich meine Kandidatin gefunden: Ich wähle Eva Lichtenberger, und zwar mit Vorzugsstimme. Denn was viele nicht wissen: Lichtenberger ist DIE österreichische Internet-Expertin im Europaparlament. Siehe dazu ihre Positionen zu Internetsperren, Softwarepatenten, Online-Zensur oder Copyright. Wer ihre Online-Kompetenz anzweifelt, möge Heise.de nach ihrem Namen durchsuchen.

Eine Vorzugsstimme für Lichtenberger ist übrigens eine doppelte Stimme für sie: Zum einen bangen die Grünen um ihr zweites Mandat – das Mandat Lichtenbergers. Zum anderen genügen etwa 7% der Grün-Stimmen, um sie per Vorzugsstimme vorzureihen, wie wir seit Mölzer 2004 wissen. Damit bekäme Lichtenberger auch bei einem schlechten Abschneiden der Grünen statt Lunacek den Parlamentssitz.

Eine Bitte: Weiterbloggen, retweeten und auf Facebook verbreiten!

Update: Gerald Bäck hat jetzt eine Facebook-Gruppe dazu gestartet.

Update2: Die Tiroler Tageszeitung berichtet:

Der bekannte Internet-Blogger Helge Fahrnberger wirbt auf seiner Homepage offen für die Tiroler Politikerin. “Die kommende EU-Wahl stellt mich vor eine schwierige Entscheidung: Zur Wahl stehen vier Angst verbreitende Männer ohne politische Vision, ein Sozialdemokrat mit schwachem Profil, eine Grüne mit für mich relativ unattraktiver Agenda (und Voggenhuber-Malus), sowie eine mir unbekannte Truppe an jungen Liberalen”, meint der Grün-Sympathisant, der bereits bei den Wiener Gemeindewahlen für Aufsehen sorgte, indem er mit Internet-Aktionen versuchte die Partei zur Öffnung zu bewegen. “Jetzt habe ich meine Kandidatin gefunden: Ich wähle Eva Lichtenberger, und zwar mit Vorzugsstimme. Denn was viele nicht wissen: Lichtenberger ist DIE österreichische Internet-Expertin im Europaparlament”, schreibt er weiter.

Jetzt schaffen’s meine Wahlentscheidungen schon in die Zeitung.. :-) Vielleicht hilft’s ja.

Update3: Jetzt werden (zb. auf DerStandard.at) Werbe-Banner geschalten, mit genau meiner Formulierung:

Auch wenn mir das Gefühl schmeichelt, mit diesem Blogbeitrag sowas ausgelöst zu haben, befremdet mich die Wahlkampfstrategie (oder das Fehlen selbiger) der Grünen – die gerade um 50% ihrer Mandate in Brüssel zittern müssen! – ganz ordentlich. Darüber werde ich nach der Wahl mal was schreiben.

.. oder so ähnlich dürfte nach der Befürchtung mancher Grüner die Motivationslage hinter den Grünen Vorwahlen sein.

Eine solche Paranoia legt zumindest diese Aktion nahe, in der jemand von einem Parteicomputer aus versucht hat, über Max Kossatz’ Bannergenerator zb. folgende Texte in den Seitenkopf von Gruenevorwahlen.at zu schleusen:

Ich bin Vorwählerin, weil ich die linken Fundis bei den Grünen loswerden möchte
Ich bin Vorwähler, weil ich den ganzen tag vorm Internet sitze und keine Freunde habe
Ich bin Vorwähler, weil ich von der ÖVP dafür bezahlt werde
Ich bin Vorwähler, weil ich glaube, dass Bloggen Politik ersetzen kann
Ich bin Vorwähler, weil ich linke politik nicht mag
Ich bin Vorwähler, weil mir Heide Schmidt keinen Job verschafft hat
Ich bin Vorwähler, weil mir beim wort Feminismus schlecht wird
Ich bin Vorwähler, weil ich in meinem penthouse sitze und mir fad is
Ich bin Vorwähler, weil ein freies land auch freie märkte braucht
Ich bin Vorwähler, weil Maggy Thatcher mein Vorbild ist
Ich bin Vorwähler, weil Martin Margulies zu links ist

Auch wenn das, das zeigen Einzelgespräche, die Stimmungslage Mancher widerspiegeln dürfte, halte ich das – genauso wie die beiden Gesinnungstests – für eine armselige Aktion eines Einzelnen. (Die zugegebenermaßen über die Wiener Grünen auch etwas aussagt.)

Die Mehrheit der Grünen in Wien, und das muss auch mal betont werden, steht den Grünen Vorwahlen positiv gegenüber und stemmt sich nicht gegen Offenheit. (So zumindest mein Eindruck.) Ich hoffe nur, dass sie sich gegen die militant-paranoide Minderheit durchsetzen kann.

PS. Ich sehe die Gerüchte in grünen Kreisen schon kreisen, einer der Vorwahlen-Initiatoren fordere in seinem Blog eine neoliberale Wende bei den Grünen..

Das habe ich heute per Email von einem Grünen Bezirksrat bekommen:

hallo helge, da du dich ja quasi in warteposition befindest und unterstützer der grünen werden willst, würde ich dich bitten, in deinem kreis gegen den heute abend (8.5.) geplanten neonazi-aufmarsch zu mobilisieren. wenn ihr es mit euren mitteln zusammenbringt, dass eine breite, nachvollziehbare öffentlichkeit davon erfährt, dann bist du einem grünen unterstützerstatus viel näher als jetzt :-)

Ich habe den Kuhhandel abgelehnt: “Wenn die Grünen nur Unterstützer haben wollen, die einen Demo-Mobilisierungstest bestanden haben, dann sollen sie das sagen (oder ins Statut schreiben).”

Schon wieder ein Gesinnungstest? Enttäuschung macht sich breit.

Es gibt sehr viele Grüne, die die Grünen Vorwahlen vorbehaltlos und aufrichtig gut finden und unterstützen. Die Facebook-Gruppe ist voll von teils prominenten Grünen, von Maria Vassilakou über Christoph Chorherr oder Beatrice Acheleke zu Volker Plass. Selbst Eva Glawischnigs Ehemann, Volker Piesczek, ist dabei.

Unter der Decke brodelt es jedoch gewaltig – die Vorwahlen haben bei den Grünen heftige Kontroversen ausgelöst. Soweit, so wenig überraschend, denn klarerweise ändern sich durch den Einzug von Öffentlichkeit in die Kandidatenlistenerstellung die Chancen für die einzelnen Kandidaten. Manche, intern weniger gut vernetze Kandidaten werden sich bessere Chancen ausrechnen, andere fühlen sich offenbar bedroht. Die enstprechenden Diskussionsthreads im Grünen Intranet sollen viele viele Seiten lang sein.

Schade, dass diese Debatte fast ausschließlich hinter geschlossenen Türen stattfindet. Als Ausnahme sei dieses Posting des Vorstandsmitglieds Markus Rathmeier erwähnt. Seine Message: “Die Grüne Basis sind WIR, nicht ihr.”

Insofern ist auch der Kommentar begrüßenswert, den der Grüne Bezirksrat Gerhard Ladstätter im Vorwahlen-Blog hinterlassen hat, denn er macht die Angst vieler Grünfunktionäre öffentlich. Ladstätter stellt uns sieben Fragen zu unserer Gesinnung und unserem Willen zur Mitarbeit (inklusive Einladung zum Flyerverteilen).

Leider zeugen diese Fragen kaum verhüllter Unfreundlichkeit nicht nur vom verkorksten Basisdemokratieverständnis eines Einzelnen, sondern könnten auch konkrete Relevanz haben: Meines Wissens wurde bislang noch keiner der Vorwähler vom Landesvorstand aufgenommen, obwohl die ersten Anträge vor vier Wochen übermittelt wurden, und der Landesvorstand wöchentlich tagt. Dazu kommt, wie ein anderer Grünfunktionär beim letzten Infoabend erzählt hat, dass unabhängig von uns 150 Anträge einer Migrantengruppe eingegangen sind, die, so fürchtet man, zur Unterstützung eines bestimmten Kandidaten gedacht sind. Da liegt die Vermutung nahe, dass alle Unterstützer einer Gewissensprüfung unterzogen werden sollen. Zudem haben die Grünen, wie Gerald Bäck entdeckt hat, schon mal vorsorglich ihre Mitmachbedingungen geändert. Will man die Möglichkeit schaffen, Unterstützer (=Vorwähler) auf Basis fehlender “Mitarbeit” zu entfernen?

Nicht nur Heinz Duschanek, Grüner Vorwähler, findet all das “..anmaßend. Ich mag keinen Ideologie-Test ablegen, nur weil ich wo drei Sätze mitreden will.” Jana Herwig hat den Ball konsequenterweise zurückgespielt, und stellt Ladstätter selbst sieben Fragen. Klaus Werner-Lobo wird deutlich:

Das Einzige, was stört, ist wieder einmal der Wähler.

Alexander van der Bellen, in Höchstform, watscht öffentlich HC Strache und einen offenkundig nie durchgerechneten FPÖ-Gesetzesantrag ab – absolut köstlich:

Ich prophezeihe schon mal, dass es dieses Video über Blogs, Twitter und Facebook noch zu Social-Media-Berühmtheit in Karl Schwab‘schen Dimensionen bringen wird. Zu beobachten zb. hier: Twitter: Backtweets, Suche, Blogs: Google Blogsearch, “Leitmedien” (Rivva): 1, 2, etc. (Die Youtube-Zahlen werden leider seit Stunden nicht aktualisiert und sind dzt. wertlos.)

In diesem Sinne: Spread the word :-)

(via Marco Schreuder)

Letzte Woche wurde ein Telefonat zwischen Michaela Sburny und Eva Glawischnig über die Grünen Vorwahlen aufgezeichnet:

Sburny: Hallo Eva. Bad news hob i. 3 wiener Internetfreaks wollen Vorwahlen in Wien veranstalten. Laut Statuten geht des leider noch. Wie suj ma reagieren?

Glawischnig: Scheiße, wann homma endlich a Rua von diesn Demokratiefetischisten. Mia hom den Bundeskongess , mia hom die Landesversommlungen, kane von die anderen Partein hom des …

S: Hea jez auf Eva des bringt uns net weiter, der Standard is scho mit ana Story draußen.
Titel: Grüne auf Obamas Spuren

G: No Super, jez kummans mitn Obama a no. No mehr brauchst net. Ok, mia miassns weiter einlullen, vielleicht wird eh nix draus, spüts die üblichen positiven Schablonen: wir beobachten das, wir sind erfreut, dass sich Leute engagieren, de do do do de da da da. In a poa Wochen is eh ois vorbei. Kannst di no an diesen wohnsinnigen Buagenlandler erinnern. Der is scho völlig vergessen. Die meisten Wähler wujn kan Stress. A Stimm om Wojtog. Des reicht für die meisten.

S: Host eh recht Eva. A pissl Text für die Presse und dann nix mehr.

G: Genau, des schloft eh wieder ein.

S: Wer suj’s nochen? I, du oder …

G: Die Vassi suj a pissl dichten. Es betrifft jo die Wiener. Oba eindeutig positiv, nix ambivalentes sonst hom die scheiß Stadtrand-Poster wieder a fressen. Steckt der Chorherr dahinter?

S: Was net, würd mi net überoschn. Wieso homma den net scho früher ausghaut?

G: Des is net so afoch. Mia orbeiten eh dran. Nochdem diese Vorwahlenfreaks in der Versenkung versunken san, hau ma den Chorsänger bei der nächsten LV aussi. Ganz basisdemokratisch. Dann hoda mehr Zeit für sein bledn Blog.

S: Pfau du gfojst ma Eva, du bist die Beste, olle wegraman. Bravo.

G: I was oba I muas jez aufhean, der Bua schreit. Seavas.

Danke an die Grünen Konter für diese wunderbare Satire!

Irgendwie ist die Adressliste der Leute, die sich die Blogeinträge zuschicken lassen (RSS-Post-Abo) plötzlich leer, und ein Backup gibt es leider keins. Darum die Bitte an alle alten Abonnenten (oder die es werden wollen), tragt euch hier neu ein. Danke.

Der FPÖler Martin Graf der kann was, neuerdings sogar bloggen. Wobei, er lässt bloggen. Unter Unzensuriert.at.

Das ist der Graf, den die Schwarzen und Roten zum dritten Nationalratspräsident gemacht haben, der der im Parlament Mitarbeiter beschäftigt, die beim Aufruhr-Versand rechtsextreme T-Shirts bestellen. Bei dieser kaputten Geisteshaltung kann ich sogar verstehen, dass er ein Bedürfnis nach ungefilterter Kommunikation hat.

Seine Sensibilität gegenüber “Zensur” ist allerdings ein bisschen einseitig: Am 16. um 20:03 habe ich diesen Beitrag kommentiert:

Wieso spricht Martin Graf im Blog von Martin Graf in der dritten Person über Martin Graf? Und wieso steht in Martin Grafs Blog ein anderer Name im Autorenfeld? Hat da jemand das Thema “Blog” nicht ganz verstanden?

Der Kommentar wurde bis heute, drei Arbeitstage später, nicht freigeschalten. Verträgt auch überhaupt keine Kritik, der Graf.