Wenn sich der Medienrat mal kurz nicht tot stellt

Am 19. Oktober waren mein Kobuk-Co-Autor Hans Kirchmeyr und ich im Besprechungszimmer des Dekans des Juridicums geladen, um gegenüber dem Österreichischen Medienrat eine Beschwerde zu rechtfertigen, die Hans eingebracht hatte. Sie betraf die schamlose Verletzung der Persönlichkeitsrechte eines Mordopfers durch “Österreich” letzten Sommer. Der Anlass war eher wahllos aus den Unmengen der auf Kobuk dokumentieren journalistischen Fehler gewählt, es ging mehr darum, zu prüfen, ob dieser Medienrat überhaupt existiert oder sich tot stellt.

So saßen wir also im Zimmer des prominenten Verfassungsjuristen Heinz Mayer, der beim Medienrat den Vorsitz gibt, zusammen mit vier weiteren Ratsmitgliedern. Man hatte uns kulanterweise eingeladen, schließlich besaßen wir ja mangels Verwandtschaft zum Opfer keine Parteienstellung. Und selbst wenn, kostet doch eine Anrufung €700. Da saßen durchwegs honorige Damen und Herren, dennoch merklich ungeübt in der Sache. Einige Zeit wurde ziellos über den Fall diskutiert und es war schnell klar: Hier existiert weder ein definierter Ablauf noch ein Ethikkodex (wie der des dt. Presserats), nach dem man urteilen könnte. Zitat: Kodices gibt es viele, wir picken uns jeweils einen heraus, der gerade passt.

Nicht dass der Eindruck entsteht, der Medienrat hätte sich gerade erst gegründet – es gibt ihn schon seit 1,5 Jahren. Das erste Jahr seines Bestehens war jedenfalls nicht durch Aktivität geprägt. Die Website besteht beispielsweise aus.. einer einzigen einsamen Grafik.

Lustig auch die Legitimierung: Auch wenn der Ö. Journalistenclub, der viele Mitglieder hat, Geburtshelfer des Medienrats war, gibt es doch keine formale Beziehung. Die Legitimität des Medienrats entspringt.. seinen sieben – honorigen – Mitgliedern.

Heute dann die OTS-Aussendung: Der Medienrat hat sich tatsächlich dazu durchgerungen, “Österreich” auf Initiative von Kobuk zu verurteilen (die “zwei aufmerksamen Medienbeobachter” sind dann wohl wir). Nicht dass das jetzt irgendwelche Konsequenzen hätte, wie in Deutschland, wo das gerügte Medium die Rüge abdrucken muss. Hierzulande passiert einfach – nichts.

Aber ich fürchte fast, es ist eh die erste und letzte Verurteilung. Unzählige Fälle von Verletzungen von Persönlichkeitsrechten, von fahrlässiger oder auch mutmaßlich mutwilliger Falschinformation blieben auch in der Vergangenheit genauso unbehandelt wie Scheckbuchjournalismus der schlimmsten Sorte. Das bei seiner Gründung durch den Präsidenten des Journalistenclubs, Fred Thurnheim, vollmundig formulierte Ziel:

Der Medienrat (..) funktioniert ab dem heutigen Tag und daher ist eine Verschärfung des Mediengesetzes, wie es die Justizministerin andenkt, nicht mehr notwendig. Wir können, und wir sind in der Lage, die österreichische Medienlandschaft selbständig zu kontrollieren und auch entsprechend zu organisieren, was die Ethik des Journalismus betrifft.

Danach zu urteilen: Eindeutig kolossal gescheitert. Wobei, dazu fragt sich Heinz Mayer in der Antrittspressekonferenz (ab Minute 23:30):

Ich frag mich, was heißt “scheitern”? Wenn wir nicht angerufen werden, weil’s keine Notwendigkeit gibt, dann sind wir nicht gescheitert, sondern dann haben wir maximalen Erfolg erreicht.

Praktisch, dass den Medienrat niemand kennt, Anrufungen was kosten und nur direkt Betroffenen zur Verfügung stehen. Hauptsache ist: Maximalen Erfolg erreicht (bei minimalem Aufwand).

Und, wie gut, eine Verschärfung des Mediengesetzes hat’s auch nicht gegeben.