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Ich wundere mich immer wieder über die Seltenheit von Politikerblogs, denn auf kaum eine Berufsgruppe ist das Medium Weblog derart maßgeschneidert wie auf Menschen, die für Vertrauen in der Wahlzelle werben. (Nein, auch nicht auf PR-Menschen.) Aber offenbar kann sich nicht jeder Politiker leisten, auch wirklich authentisch zu bloggen.

Im aktuellen Skandal rund um politische Interventionen im Innenministerium (das sind die Leute, die jetzt ohne Richterbeschluss Zugriff auf unsere Verbindungsdaten kriegen) rund um Kampusch und BAWAG hat Peter Pilz’ Blog eine erfreuliche Rolle gespielt. Es ist spannend zu sehen, wie Pilz live aus Parlamentsausschüssen bloggt und damit nicht nur einen Glaubwürdigkeitsvorteil (Ausschaltung der “Zwischenhändler”) erzielt, sondern die Zwischenhändler – die Presse – durch seinen zeitlichen Vorsprung dazu zwingt, von ihm abzuschreiben. (Jetzt fehlt nur noch, dass sein Blog wirklich zitiertfähig wird, also Permalinks verwendet.)

Die Grenzen des Politikerblogs wurden mir aber bei Michi Mojzis, der Generalsekretärin Bundesgeschäftsführerin der ÖVP, klar. Nach längerer Zeit des Feel-Good-Bloggens hat sie sich neuerdings dazu entschieden, in ihrem Blog politisch angriffiger zu werden. Im jüngsten Posting schiebt sie die Schuld an den aktuellen Missständen im Innenministerium auf die SPÖ (die bis Anfang 2000 den Minister stellte) und patzt Whistleblower Haidinger an (ein üblicher, aber schäbiger Reflex).

Mojzis ist eine smarte Frau, und ich nehme ihr nicht ab, dass sie wirklich glaubt, was sie da schreibt (dass sie es gerne glauben würde, schon). Doch hat sie eine andere Wahl? Schon gewählte Mandatare können sich in der Öffentlichkeit nur schwer eine von der Parteilinie abweichende Meinung erlauben – das darf nur, wer eine starke Wählerbasis hat. Beispiel: Der durch den Erfolg seines Vorzugsstimmenwahlkampfs per Weblog gestärkte Ex-Grünen-Chef Christoph Chorherr und seine Kritik an den Wiener Grünen.

Michi Mojzis jedoch zählt nicht zu den gewählten Mandataren. Sie ist nicht von Wählern sondern ausschließlich vom Goodwill der Partei abhängig. Vereinfacht gesagt: Sie kann sich öffentlich keine eigene Meinung leisten. Ohne eigene Meinung keine Glaubwürdigkeit. Und ohne Glaubwürdigkeit bringt auch ein Blog nix.

Drei Dinge finde ich interessant:

  • Blogs eignen sich hervorragend als Live-Medium aus Parlamenten – siehe Pilz.
  • Echtes Bloggen ist Parteisoldaten verwehrt – siehe Mojzis.
  • Blogs helfen Mandataren, sich eine Fangemeinde aufzubauen, durch die sie sich abweichende Meinungen leisten können – siehe Chorherr.

Ich bin Anhänger der repräsentativen Demokratie (ich finde es ok, dass ich nur alle 4-5 Jahre mitbestimmen darf). Nur bitte gebt uns freie Mandatare zur Wahl und nicht arme Würschtl unter Klubzwang. Doch vielleicht bringen partizipative Medien (“Social Media”) die Renaissance des freien Mandats. Ich freue mich auf das PolitCamp Graz Ende Mai, wo solche Themen diskutiert werden.

Hier der Dialog mit Mojzis (die ich trotz ihres Status’ als Parteisoldat schätze):

Michi Mojzis:

(..) ein Polizist packt aus! Nicht irgendein Polizist, sondern jener, der gerade seinen hochbezahlte Position verloren hat. Am Tag, nachdem er das erfahren hat, geht er (auf Einladung des unzimperlichen Peter Pilz) in den Innenausschuss und erzählt. Es gibt zwar keine Beweise, aber die Geschichte gibt schon Titelblätter her. Und was packt der Polizist Haidinger aus?! Dass 1998 im Fall Kampusch angeblich Polizeifehler begangen wurden – unter der Führung von SPÖ-Innenminister Schlögl! Und dass später die ÖVP-Innenministerin Prokop diese SPÖ-Fehler aus wahltaktischen Gründen (!!) vertuscht hätte. Ja, und dass die ÖVP Interesse an den Geldströmen von Bawag an SPÖ hatte. (..)

Ich verstehe das Bedürfnis nach Abwechslung, ja. Aber bitte nicht zu Lasten der wichtigen Dinge …

Ich:

Ich finde diese Sache alles andere als unwichtig. Wenn man mit Ärzten oder Piloten spricht, hört man zum Thema “Fehler” immer wieder einen Satz:

Nicht Fehler zu machen ist das Problem (jeder macht Fehler), sondern nicht aus ihnen zu lernen.

Hier hat offenbar eine Ministerin aus wahltaktischen Gründen Fehler unter den Tisch gekehrt. Fiedler bezeichnet das mit Fug und Recht als Korruption.

Die Staatsanwaltschaft hat die strafrechtliche Komponente zu untersuchen (zb. Amtsmissbrauch, Amtshaftung), das Parlament die politische. Dazu ist es doch da, oder? Oder ist es dazu da, ohne Debatte Regierungsvorlagen durchzuwinken..?

Politisch finde ich diesen Blogbeitrag bedauerlich. Der Versuch hier die SPÖ (oder noch schlimmer: den Whistleblower!) anzupatzen ist traurig.

Im Sinne der Blogkultur ist der neue, kantigere Stil dieses Beitrags (und der letzten zwei Beiträge davor) begrüßenswert. Deutlich lesens- und kommentierenswerter als die Beiträge zuvor. (Vorausgesetzt natürlich du schreibst wirklich deine Meinung, und nicht die der Partei.)

Michi Mojzis:

Helge, danke fürs Feedback. Freu mich, dass ich den Blogton besser treffe und klar ist das meine Meinung (dafür hab ich meinen Blog ja – gehört nur mir :-))

Inhaltlich versteh ich eines nicht: Warum soll eine schwarze Ministerin der Fehler eines roten Ministers unter den Teppich kehren? Aus wahltaktischen Gründen?? Politik ist sicher kein vielzitiertes Mädchenpensionat, deshalb versteh ich das nicht. Aus Fehlern lernen seh ich wie Du. Ich glaube dabei auch, dass Günther Platter den richtigen Weg geht, wenn er sagt: Staatsanwaltschaft statt Politik. Wir werden eh sehen was rauskommt.

Ich:

@Michi: Ja, wir werden sehen, was dabei rauskommt.

Was die Motive, vor der Wahl den Ball flach zu halten (ein Euphemismus für Amtsmissbrauch), betrifft, nehme ich dir nicht ab, dass du da was nicht verstehst. In der Exekutive gab es 2006 soviele tickende Zeitbomben (ein paar davon sind inzwischen hochgegangen), dass das im Wahljahr ein Risiko für die ÖVP dargestellt hat, die seit Anfang 2000 das Innenministerium inne hatte.

Solche verkürzten Argumentationslinien mögen in der Verknappung von Presseaussendung und APA-Meldung ziehen, aber nicht in einem echten politischen Diskurs. Und Blogs sind vor dem Verkürzungszwang zum Glück gefeit.

Leider habe ich bei allen Parteien, die seit ich politisch denken kann Regierungsverantwortung hatten, den Eindruck, dass Verluderung und Korruption erst dort enden, wo öffentlicher Druck anfängt. (Und nein, ich nehme nicht automatisch an, dass das bei den Grünen, die als einzige noch nie Regierungsverantwortung hatten, anders wäre.)

Und derzeit macht die ÖVP diesbezüglich im Moment so gar keinen schlanken Fuß.

Ob und wie der Dialog weitergeht, ist auf ihrem Blog zu lesen.


 

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14 Comments
#39612 Heinz Wittenbrink says on February 8, 2008 at 9:25 pm
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Danke für das Posting und für den Hinweis auf das Politcamp! Wäre schön, wenn es dort zu einem face-to-face-Austausch über dieses Thema käme…

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#39615 Helge says on February 8, 2008 at 9:29 pm
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@Heinz: Die verlinkten Politiker, die hoffentlich ihre Backlinks checken und das hier lesen mögen sich eingeladen fühlen!

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#39672 maschi says on February 9, 2008 at 12:55 am
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Ich fühle mich bei dem Beitrag ja jetzt irgendwie auch ein bissl zitiert, wobei ich das Problem habe: den Beitrag habe ich noch nicht geschrieben! ;)

Politiker und Blogs. Nachdem ich mich ja ziemlich lange – zu lange – in den Blog eines Politikers verbissen habe, den Du hier als positives Beispiel anführst, darf ich mein Resumee ziehen: auch er kann in keiner Weise so wie er will. Auch bei ihm entstehen echte, offene “Debatten” höchstens in Ansätzen. Aber natürlich ist er um ein Eckhaus besser als Michi Mojzis. Allein die Moderation (ich musste Stunden warten, bis mein Beitrag freigeschalten wurde) verdirbt einem ja schon alles…

Auch den entscheidenden Punkt, warum das so ist, sprichst Du an: wir haben zwar 183 Abgeordnete, könnten uns aber auch darauf beschränken, die Capos nach Stimmstärke bei der letzten Wahl abstimmen zu lassen. Ändern kann man das leider nur durch massive Wahlrechts- und Verfassungsänderungen – und hier beisst sich die Katze in den Schwanz: wir werden diese Änderungen über diese in ihren eigenen Strukturen verfangenen Parteien nicht bekommen, das ist spätestens seit dem Verfassungskonvent endgültig klar. Und das ist auch der Grund dafür, warum ich Dir hinsichtlich Deines Plädoyers für repräsentative Demokratie, das ich grundsätzlich durchaus teilen könnte, für den “Case Österreich” nicht vollends zustimmen kann. Es fehlt nämlich aufgrund der mangelnden Einflussmöglichkeiten der Bevölkerung auf ihre Repräsentanten jede Perspektive, wie wir auch im Bereich der Politik den Weg hin zu einem sich selbst schrittweise verbessernden System schaffen können. Wir sind einzementiert in unabänderlich scheinende Strukturen…

Ich fürchte daher, wir werden für den Fall Ö zunächst direktdemokratische Instrumente brauchen – diese scheinen mir noch am ehesten durchsetzbar zu sein (auch nur in einem Zeitraum von sagen wir Minimum 10 Jahren), um dann in Folge eine Möglichkeit zu haben, zumindest mal all die Dinge voranzutreiben, die wir schon längst hätten, wenn sich die Parteien nicht selbst (und damit “uns”) im Weg stehen würden: freies Mandat, transparente Parteienfinanzierung, Trennung von Excekutive und Legislative, sinnvolle Bundesstaatsreform, Senkung der Verwaltungskosten im Gesundheitswesen… ich hör hier auf, denn ich möcht jetzt schlafen gehn und nicht bis morgen frü hier sitzen.

Die Unvereinbarkeit dieser uralten Strukturen mit dem, was wir im Bereich Social Media heute wachsen sehen, die macht tatsächlich ein wenig Mut. Nur das allein wird sicher nicht reichen. Es braucht dann schon früher oder später auch ein bissl Revolution… ;)

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#39684 Helge says on February 9, 2008 at 1:31 am
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@Maschi: Mit direkter Demokratie hab ich so mein Problem. Ich sehe einfach nicht, dass eine Debatte über komplexe Themen mit folgender Volksabstimmung zu guten Lösungen führen würde. Einfach gesagt: Steuersenkung vs. Steuererhöhung – na was wird da wohl rauskommen?

Trotzdem sehe ich gerade Social Media als großes Potential für partizipative und auf lange Sicht auch direkte Demokratie. Vor wenigen Jahren hätte sich niemand vorstellen können, dass sich soziale Medien derart in ein Gleichgewicht – “Architecture of Participation” – bringen ließen, dass daraus eine von allen editierbare Weltenzyklopädie entstehen kann – mit ca. 9 Millionen Artikeln in 250 Sprachen. (Die seit über 200 Jahren bestehende Britannica bringt es auf ca. eine halbe Million – bei erwiesenermaßen nicht überlegener Qualität.) Auch die genetische Evolution basiert auf einem System, in dem die Gene jedes einzelnen Lebewesens “mitreden” (=mutieren) dürfen, ohne zentrale Steuerung (vom Almighty FSM mal abgesehen;-).

Insofern kann ich mir ein wikifiziertes Gesellschaftssystem durchaus vorstellen – wie gesagt auf lange Sicht. Ergebnis wäre eine Mischung aus direkter (alle dürfen editieren), partizipativer (editieren ist nicht ganz so easy wie irgendwo ein Kreuzerl machen), meritokratischer (wer sich mehr einbringt und sich dabei soziale Reputation erwirbt, kann mehr bewegen) und indirekter (Wikipedia: gewählte Administratoren) Demokratie.

Zukunftsmusik. Aber denkbar. Die größere Schwierigkeit ist, wie du richtig sagst, der Weg dorthin. Un poco de revolución, quizas ;-)

Bis dahin hoffe ich, dass die fortschreitende Segmentierung und Dezentralisierung der Medien bis zu einem Kosmos an Micromedien (werter Leser, Sie befinden sich auf einem solchen) zu einer Aufwertung des freien Mandats führt. Optimist ich.

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#39688 laurenz ennser says on February 9, 2008 at 1:45 am
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danke für den feinen beitrag. allerdings hab ich eine anmerkung: michi mojzis ist bundesgeschäftsführerin einer regierungspartei, sie hat also eine ganz andere politische funktion als pilz oder chorherr. bundesgeschäftsführungen und generalsekretariate sind nun mal die gralshüter der parteilinie, da hat individuelles abweichen keinen platz – in keiner partei.

und maschi, mit dem ich schon anregend über das wahlsystem geplaudert habe, spricht einen wichtigen punkt an: unser wahlsystem honoriert den individuellen einsatz von abgeordneten nicht. christoph chorherr wäre trotz seiner vorzugsstimmen bei einem sehr schlechten ergebnis der wiener grünen aus dem gr geflogen. anders gefragt: was bringt’s mir als abgeordneter, wenn ich fleißig blogge? wenn es die parteibasis bei der listenerstellung nicht honoriert, hab ich nichts davon … zumindest bei diesem wahlrecht nicht.

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#39689 maschi says on February 9, 2008 at 1:46 am
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Zum Obstacle auf dem Weg dorthin noch der bitterböseste Blogbeitrag bei mir, seit ich den Blog gestartet habe. Aber das ist ja noch nicht so lang her. Ein bissl Revolution… und dann wirklich gute Nacht ;)

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#39693 Helge says on February 9, 2008 at 2:09 am
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Köstlich!

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#39707 weltbeobachterin says on February 9, 2008 at 2:45 am
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sehe es auch so wie Laurenz, dass es auf die Parteiposition drauf ankommt. Ein Regierungsmitglied bloggt halt anders, als ein Oppositonspolitiker. Es kommt auch auf die Persönlichkeit an und wie man das Bloggen versteht. Ich denke, wenn z.B. 2 Politiker einer Partei in der selben Position bloggen würden, würde jeder Blog anders sein. Stell dir vor, es würden sagen wir mal noch die Andrea Kdolsky und Günther Platter bloggen. Über das gleiche Thema wie z.B: Drogen. Die würden sehr unterschiedlich ausfallen. Kdolsky hätte eher einen bunt gestalteten Blog. Stil eher locker. Sie würde Bilder einbauen und medizinische Aspekte reinbringen, während Platter wahrscheinlich eher ein seriöses Lay-Out wählen würde und in eher trockenem Stil, eher Statistiken und was die Polizei alles dagegen tun wird bringen. ev. auch Bilder.
Bezüglich der armen Würschtln bin ich mir nicht so sicher, ob doch das face mehr im Vordergrund steht wie Substance. Vor allem, bei Menschen die nicht bloggen. Da geht es oft nur mehr um die Konfrontation und wer den anderen vor der Kamera besser fertig macht, aber trotzdem nicht zu grob ist und nicht so sehr das Programm. Zumindest habe ich das bei den Vorwahlkämpfen in der USA den Verdacht.
Ich denke auch, dass sich das Vorzugsstimmensystem verbessern soll, dass es zu umgestaltung kommen kann. So wie bei der VP in Graz.

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#39714 hc voigt says on February 9, 2008 at 2:55 am
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tja, da ist ein nerv getroffen. deutlich.
den grundton Deines eintrags unterschreibe ich. mit emphase. der mehreren punkte, in denen ich im detail widersprechen mag zum trotz.
will sagen, sympathisiere mit dem, was ich als grundton wahrnehme so sehr, dass ich mich dankbar für diesen beitrag einen kommentar verfassen sehe (& dass, btw, obschon Dein neuerdings als ‘avatar’ zurechtgeschnittener bildausschnitt eine unangenehme verschiebung vom zuvor gelassen freundlichen gastgeber zum streng kontrollierenden observanten zu versinnbildlichen im stande ist).

was ich gar anders sehe: moizi in einem solchen bilde zu malen kommt mir vor wie wenn einer daisy duck aus den disney studios tex avery’sche qualitäten angedichtet werden. christoph chorherr hat die von dir beschriebene innerparteiliche position, allein er hat sie nicht und unabhängig von seinem blog.
daisy duck, fürchte/denke/glaube ich, bloggt schon ziemlich authentisch. genauso wie eine karin hakl. es ist was es ist.
in der glorie des “authentisch”-begriffs liegt ein bißchen viel hoffnung mit sozialromantischen zügen, die dazu verleitet die person wie mensch sie idealiter denkt von dem zu trennen, was sie sehr zentral ist. (in dem fall, eine person, die sich gerne, willentlich und bar allzu viel problemen damit: in die pr- und ideologie diktierte sprachregelung ihrer partei einordnet bzw. nicht “einordnet” sondern ihre mittel einsetzt – das blog – um dieser linie objektivität zu verschaffen. // nicht mal viel offense, eine parteiorganisation ist heimat im positiven wie im negativen sinne.)

was ich mir wünschte – & dieser wunsch ist ins allgemeine gerufen -, dass es jemanden gäbe, die oder der (und noch besser wäre klarerweise der diskurs) blogkritik und politikkritik vereinen und zusammenführen könnte. das wäre spannend.
und da wäre viel zu holen.
(womit ich beim grundton wäre. totally d’accord. blogs könn(t)en im politischen/öffentlichen system eine rolle spielen und eine erfreulich positive rolle.)

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#39928 Andreas Pizsa says on February 10, 2008 at 2:59 pm
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@Helge: jetzt wird’s ein wenig spannend, denn mit der “wikifizierten” Gesellschaft bist Du gedanklich schon ganz nahe bei zB Hayek und seiner Spontanen Ordnung, so wie es uA das Web eigentlich, wenn man genau hinsieht, ja vormacht.

Im ganz starken Widerspruch dazu steht allerdings Dein Problem mit der “direkten Demokratie”: denn was sind denn “komplexe Themen”? Und wenn es sie überhaubt gibt: wer kennt dann _die_ gute Lösung? Und wenn die gute Lösung so super ist: warum muss man dann Menschen damit bezwangsglücken vs. sie ihnen als deren tatsächlich freie Wahl (im Gegensatz zur demokratischen) anzubieten?

Insofern ist es ein origineller Anachronismus, Social Media für Demokratie und Parteipolitik zu nutzen, nicht? Das ist in etwa so wie das Internet zu verwenden, weil das Morsen damit so super funktioniert. Beeps jetzt in Dolby Surround! Mitten drin statr nur dabei :)

Dabei geht so viel mehr….

Centralized vs. Distributed
Broadcast vs. Share
Consume vs. Contribute
Faceless vs. Personal
Masses vs. Relationships
Conformity vs. Diversity
Scarcity vs. Abundance
Always „Best“ vs. Always Beta
Lock In vs. Mash Up
Obscure vs. Open
Sluggish vs. hyper dynamic

Beste Grüße,
A.

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#39931 Helge says on February 10, 2008 at 3:11 pm
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@hc: Es mag sein, dass ich Frau Mojzis überschätze, dazu kenne ich sie nicht gut genug. Und dass ich die Rolle von Chorherrs Blog ebenfalls überschätze, Wunschdenken möglicherweise.

Was an meinem Fazit nichts ändert: Die genannten Beispiele zeigen die Möglichkeiten und vor allem auch die Grenzen dessen auf, was Blogs in der politischen Kommunikation zu leisten imstande sind.

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#39944 Helge says on February 10, 2008 at 4:34 pm
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@Andreas: Spontane Ordnungen sind jedweils stark abhängig von den Veraussetzungen. Bei Wikipedia ist das in die Software gegossene ‘Architecture of Participation’ plus einer monarchisch strukturierten Überorganisation, bei Gesellschaften ist das eine Mischung aus einer Verfassung, dem was die Mehrheit unter “Ethik” versteht plus (leider) oft auch religiösen Prinzipien.

Die spontane Ordnung, die Hayek vorschwebte, nämlich eine wo die Gemeinschaft im Vergleich zum Inividuum kaum Kompetenzen hätte (was er in der Verfassung festgelegt sehen wollte), ist nur eine Möglichkeit – und nicht die, für die ich mich engagieren würde. Ich glaube grundsätzlich an das Solidaritätsprinzip.

Während wir uns also bei den Methoden vermutlich relativ einig sind, hätten wir in der Frage einer zugrundeliegenden Verfassung stark divergierende Auffassungen, fürchte ich.

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#40184 hc voigt says on February 11, 2008 at 11:09 am
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@ helge:
no offense,
das hätte ja gerade meine aussage sein sollen (um 3.oo am), dass ich den grundton Deines beitrages mit emphase unterschreibe, also das, was Du noch einmal als fazit hervorhebst.

plus, dass ich ebenso(?) von der relevanz dieser “möglichkeiten für politische kommunikation” überzeugt bin – stichwort strukturwandel “öffentlichkeit(en)/gegenöffentlichkeit(en)” – und von den implikationen und der komplexität der implikationen fasziniert bin.
in dem kontext mein post und die sehnsucht einmal auf eine (wissenschaftliche) auseinandersetzung zu stossen, die von gleichermaßen expertenwissen in beiden hier relevanten feldern getragen ist: informatik und sozialwissenschaft.

ps: ad Chorherrs blog. Du sprichst von der “bedeutung” seines blogs. Ich hatte im bezug auf den beitrag nur angemerkt, das sein blog für seine innerparteiliche position relativer autonomie keine bedeutung hat. Die hat er sich nämlich schon zuvor gesichert (genauso wie PP). Das schmälert freilich nicht die allgemeine bedeutung des blogs.

pps: vorschlag für eine bastelei an Deinem blog: größere kommentarfelder?

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#40214 Helge says on February 11, 2008 at 1:01 pm
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@hc: Didn’t feel offended, ganz im Gegenteil. Eine wissenschaftliche Ausseinandersetzung mit dem Thema fände ich auch sehr spannend. Wobei ich mir nicht sicher bin, ob ich mitbekommen hätte, wenn die bereits stattfindet.

Ad größere Kommentarfelder: Done, danke für den Hinweis.

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